Grundeinkommen: eine Vision für 2020

Herr A (47 Jahre) arbeitete seit 30 Jahren in der Krankenpflege. Nach einem Burn-out beginnt er, sich neu zu orientieren. Vom Staat erhält er 750 Euro pro Monat Grundsicherung. Sollte er keine bezahlte Arbeit mehr aufnehmen, würde ihm dieser Betrag inflationsbereinigt bis an sein Lebensende zustehen.

Frau B (35) verdient in leitender Position in einem vor 10 Jahren gegründeten Forschungsinstitut zum Thema „Glück“ 7000 Euro Brutto/Monat (12x). Davon bezahlt sie 2750 Euro an Steuern plus 300 Euro Krankenversicherung. Als Altersvorsorge legt sie jährlich 10000 Euro an. Gegen Erwerbsunfähigkeit sichert sie sich mit einer privaten Versicherung ab, die vom Staat gefördert wird.

Herr C (70) arbeitet 1 Tag pro Woche (bezahlt) in einem Start-up Unternehmen und verdient sich noch ein paar Euro („schwarz“) als Leihopa dazu. Daneben engagiert er ehrenamtlich sich in einem Sozialprojekt für afrikanische Flüchtlinge. Finanziell stehen ihm eine Grundsicherung von 750 Euro, sein Arbeitseinkommen sowie seine Ersparnisse zur Verfügung. Seine „behinderte“ Tochter (35) lebt von 750 Euro Grundsicherung in einer Wohngemeinschaft, die von einer Institution betreut wird, in der professionelle Betreuer, freiwillige Helfer, Freunde und Familienagehörige zusammen arbeiten.

Frau D (25), geboren in Finland, hatte nach der Scheidung ihrer Eltern die Schule abgebrochen. Nach einer Weltreise, einer abgebrochenen Lehre und schlechten Erfahrungen in der „Drogenszene“ hat es sie nach Wien verschlagen. Hier lebt sie nun von 750 Euro Grundsicherung und versucht – begleitet von einer professionell moderierten Selbsthilfegruppe – die Matura nachzuholen. Sie arbeitet außerdem in einer Initiativgruppe der lokalen Agenda 21. Nach der Matura möchte D studieren und nebenbei arbeiten.

Herr E (40), Alleinerzieher, versucht nach dem 3. Geburtstag seines 3. Kindes den beruflichen Wiedereinstieg. Dieser fällt ihm insofern leicht, als er die letzten Jahre immer schon 10-20 Stunden die Woche (vorwiegend von Zuhause, jedoch in engem Kontakt mit KollegInnen) „freiberuflich“ weiter gearbeitet hat – z.T. für seine frühere Firma, z.T. für andere Auftraggeber. Je nach „Auftragslage“ und seinen persönlichen Bedürfnissen (bzw. den Bedürfnissen seiner Familie) verdiente er dafür „netto“ 350 bis 1000 Euro zusätzlich zu den 1250 Euro, die seiner Familie als Grundeinkommen zur Verfügung stehen.

Die 3-jährige Tochter verbringt den Tag in einer von den Eltern privat organisierten „Kindergruppe“ , in der die Eltern die Arbeit professionell ausgebildeter PädagigInnen ergänzen und so nicht nur die Kosten des Systems entlasten, sondern es auch bunter machen und gleichzeitig intensiver an der Entwicklung ihrer Kinder teilnehmen.


Diese Vision basiert auf dem Modell eines garantierten Grundeinkommens in Form einer sog. negativen Einkommensteuer:
Jeder in Europa lebende Mensch erhält ein staatliches Grundeinkommen von x Euro (Kinder ggf. einen bestimmten Prozentsatz). Dieses ersetzt möglichst alle derzeit existierenden monetären Sozialleistungen. Dazu kommen für den/die einzelne(n) die derzeit üblichen Markt-Einkommen aus Erwerbsarbeit, Unternehmensgewinnen, Landwirtschaft, Vermietung, Zinseinkommen, etc.

Grundeinkommen und Erwerbseinkommen unterliegen dabei vollständig der Besteuerung

Wer kein Markteinkommen erhält, bekommt defakto das Grundeinkommen in voller Höhe. Jeder zusätzlich verdiente Euro wird besteuert, sodass sich das Grundeinkommen, das man zusätzlich zum eigenen Einkommen erhält, verringert.

In Wien hat sich gestern ein "Runder Tisch Grundeinkommen" getroffen und sich auf 4 "Kriterien" als Minimaldefinition eines bedingungslosen Grundeinkommens geeinigt haben:

Bedingungslos soll die von uns geforderte Grundsicherung deshalb sein, weil wir in einem Grundeinkommen ein BürgerInnenrecht sehen, das nicht von Bedingungen (Arbeitszwang, Verpflichtung zu gemeinnütziger Tätigkeit, geschlechterrollenkonformes Verhalten) abhängig gemacht werden kann.

Universell soll das Grundeinkommen sein, weil es nicht diskriminierend sein soll. Es soll also jeder und jedem zugute kommen, der/die auf Dauer in einem bestimmten Land lebt. In der Festsetzung der Höhe des Grundeinkommens unterscheiden wir zwischen Kindern/Jugendlichen und Erwachsenen.

Personenbezogen. Als BürgerInnenrecht steht Grundeinkommen einer jeden Person zu und darf nicht abhängig gemacht werden von der Einkommens- oder
Vermögenssituation eines Familienmitgliedes oder eineR MitbewohnerIn.

Existenzsichernd. Grundeinkommen soll eine echte Teilhabe (materiell, sozial, kulturell) am gesellschaftlichen Leben ermöglichen. Daher muss es auch in existenzsichernder Höhe ausgezahlt werden.

Webtipp: www.grundeinkommen.at
abono - 9. Sep, 18:49

Grundeinkommen fördert Existenzgründungen

Ich habe neulich mal eine Studie auf dem Bildschirm gehabt, die untersucht hat, woran es liegt, dass (wie die Studie behauptet hat, ich glaueb das mal) mehr Menschen aus finanziell wohlhabender Gesellschaftsschichten überhaupt (und erfolgreich) Unternehmen gründen.

Ist es die Bildung? Ist es das freie Denken, dass in gebildeteren Familien vielleicht vorkommt? Sind es die Beziehungen der Familie, die die Selbständigkeit ermöglichen? All diese Punkte spielen offensichtlich eine Rolle, aber die Autoren kommen zum Ergebis, dass die wirtschaftliche Unabhängigkeit der "Kinder reicher Eltern" Ihnen die Angst vor dem Sprung in die Selbständigkeit nimmt, und dass dies der entscheidende Faktor ist, der die größere Zahl an Selbständigen aus "gehobenen Kreisen" erklärt.

Heißt im Kontext Grundeinkommen (Ihr habt es schon erraten): Wenn wir es hätten, dann gäbe es mehr Gründer. Und das will die Politik doch immer!

Jetzt müsste ich nur noch wissen, wo ich diese ver** Studie gesehen habe. Aber glücklicheriwese bin ich ja kein Wissenschaftler und muss keine Quellen nennen. Wieder Arbeit in der Freizeit gespart. ;-)

FritzHinterberger - 9. Sep, 20:38

So war es bei mir auch...

... ohne eine kleine Erbschaft (ich nenne es gerne das "Theresia-Hinterberger-Stipendium" - vielen Dank, Oma), das mir persönlich über die Einkommenseinbussen der ersten Zeit hinweg geholfen hat, würde es das SERI heute vielleicht nicht geben.
abono - 9. Sep, 19:00

Knackpunkte auf dem Weg zum Grundeinkommen

Zwei Dinge müssen nach meiner Wahrnehmung unbedingt gut erklärt werden, damit das Grundeinkommen in der politischen Diskussion überhaupt nur den Hauch einer Chance hat:

1. Warum ist es gerechtfertigt? Warum steht es allen zu? Warum ist es ein Recht? Das verstößt bei den meisten Menschen (in unserem Kulturkreis?) gegen ihre Intuition (behaupte ich mal, denn: "von nix kommt nix") und muss daher wirklich gut begründet werden. Auf die Schnelle habe ich auf http://www.grundeinkommen.at keine zufriedenstellenden Informationen zu den Frage gefunden.

2. Wie wird es finanziert?

Ich denke auch, dass die Reihenfolge so richtig ist, denn die Finanzierungsfrage stellt sich erst, wenn die Leute die Idee begriffen haben.

FritzHinterberger - 9. Sep, 19:51

Grundeinkommen: wie und warum?

Im Prinzip gehören die beiden Fragen zusammen, denn die Finanzierung hängt ja ab vom Modell, das man sich vorstellt und das durchsetzbare Modell kann nur eines sein, von dem die Gesellschaft glaubt, dass es sich auch rechnet.

Zum einen ist es dabei die Frage, warum - im Sinne des hier diskutierten (Mischarbeit, von der ohnehin nur ein Teil bezahlt ist) - die Menschen faul sein sollten, wenn sie ein Grundeinkommen beziehen. Mein Menschenbild sagt: jedeR tut gerne etwas - für sich und für andere. Jeder arbeitet auch gerne - aus verschiedenen Gründen. Nicht zuletzt zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Und wer mehr "leistet" "verdient" verdient auch in diesem Modell mehr. Das Erwerbseinkommen ergänzt ja das gerade existenzsichernde Grundeinkommen.

Im Prinzip ist es nichts anderes als eine aus vielen Gründen bessere Organisation des Sozialstaates (Sozialhilfe gibt es ja auch jetzt schon).

Also ich stell mir das so vor: Grund- wie Erwerbseinkommen werden gleichermassen besteuert (das ist zwar eine Umverteilung von der einen in die andere Tasche, macht aber das System rationaler/transparenter). Bei einem monatlichen Grundeinkommen von 1500 Euro und einem Steuersatz von 50% ergibt sich beispielsweise folgende Situation (leider kommt die folgende Tabelle nicht gut rüber)

Grund/Markt / Ges./ Steuer - / Netto- / Defakto
Eink. / Eink. / Eink-. / betrag / EK / Zuwendung*
1500 / 0 / 1500 / 750 / 750 / 750
1500 / 250 / 1750 / 875 / 875 / 625
1500 500 2000 1000 1000 500
1500 1000 2500 1250 1250 250
1500 1500 3000 1500 1500 0
1500 2000 3500 1750 1750 -250
1500 3000 4500 2250 2250 -750
1500 5000 6500 3250 3250 - 1750
1500 10000 11500 5750 5750 -4250
* Minus-Zeichen bedeutet, dass man Steuer zahlt,
kein Minus-Zeichen bedeutet, dass man Geld vom Staat erhält

Wer kein Markteinkommen erhält, bekommt defakto 750 Euro Grundeinkommen. Jeder zusätzlich verdiente Euro wird mit dem Steuersatz von 50% besteuert, sodass sich das Grundeinkommen, das man zusätzlich zum eigenen Einkommen erhält, verringert. Bei einem Markteinkommen von 1500 Euro würde man vom Staat weder etwas dazu bekommen, noch etwas abgeben müssen. Diese Marke entspricht also einem Freibetrag der defakto-Besteuerung. Ein Monatseinkommen von 10000 Euro wäre defakto mit 42,5% besteuert. Dazu kämen – wenn tatsächlich ALLE Sozialleistungen in das System einbezogen wären – lediglich Kranken- und ggf. Pflegeversicherungsbeiträge, die allerdings geringer ausfallen können, weil ein Krankengeld nicht mehr notwendig wäre. Für die Pensionen müsste in einer Übergangszeit ein Ausgleich für diejenigen geschaffen werden, deren Netto-Pensionsansprüche über 500 Euro liegen.

Die grundlegenden Variablen dieser Tabelle sind die Höhe des Grundeinkommens und der Steuersatz. Der Steuertarif kann wie im Beispiel als „flat rate“ aber auch variabel gestaltet werden, Das Grundeinkommen bewirkt allerdings bereits eine deutliche Progression. Ein monatl. Markteinkommen von 2000 Euro würde beispielsweise defakto mit 10% besteuert, 30000 Euro hingegen mit 47,5%.

Anreize, beim Bezug von Grundeinkommen, zusätzlich Erwerbsarbeit zu leisten, ergeben sich daraus, dass jedes zusätziche Einkommen zu 50% (mehr oder weniger, je nach Steuermodell) erhalten bleibt.

Flexiblere Arbeitsverhältnisse würden für die Arbeitnehmer attraktiver, sog. „atypische“ Beschäftigungen aufgewertet (derzeit existierende Formen, wie etwa freie DV oder sog. „neue Selbständige“ könnten abgeschafft werden).

Ein höheres arbeitsloses Einkommen (z.B. im Alter) wäre über private Vorsorge zu erreichen. Phasen ohne Erwerbsarbeit würden sich weniger negativ auf die Zukunft auswirken.

Vorteile

Das Modell begünstigt ein Hin und Her“switchen“ zwischen verschiedenen Arbeitsformen (Cafereria-Modell).. Es würde Lohsubventionen (etwa den sog. Kombilohn) überflüssig machen aber auch das Erziehungsgeld. Teilzeitarbeit und längere Phasen von Nicht-Erwerbsarbeit ermögliche aber erst Nicht-Erwerbsarbeit in größerem Ausmaß und – damit einhergehend – den Aufbau von Sozialkapital.

Durch das Fehlen von Einkommensgrenzen, werden Anomalien verhindert, die Teilzeitarbeit derzeit höchst unattraktiv machen. Das derzeitige Modell kombiniert an vielen Stellen Steuersätze von 0 (Geringfügigkeit) mit Steuersätzen von 100% (bspw. beim Überschreiten der Einkommensgrenze beim Kindergeld oder bei der Wiederaufnahme von Erwerbsarbeit nach dem Bezug von Arbeistlosengeld).

Alle Gründe, kein (oder nur geringes) Markteinkommen zu haben, würden gleich bewertet.

Gut kombinierbar wäre das Modell etwa mit Arbeitszeitkonten, oder auch mit einem Recht auf ErwerbsArbeit (z.B. im Ausmaß von 50.000 Stunden/Person und Leben). Jede Nicht-Erwerbs-Arbeitszeit wäre (wenn auch: gering) bezahlt – allerdings ebenso wie die Muße.
abono - 9. Sep, 23:39

Wenn ich mich dumm stelle...

...dann verstehe ich noch immer nicht, warum JEDER das Geld bekommen soll, sobald er kein laufendes Einkommen hat. Die Frage der Finanzierbarkeit ist sicher eine wichtige Frage auf dem Weg zur Akzeptanz. Aber zuvor muss doch erklärt werden, warum jemand (wie beim deutschen Hartz IV) nicht erst mal seine Häuser und Autos verflüssigen muss, bevor diese Person Geld vom Staat erhält. Das verstehen nach meiner Beobachtung viele Leute nicht. Aus deren Sicht ist ein nachweislich finanzierbares Grundeinkommen ungefähr so reizvoll, wie ein nachweislich finanzierbares rotes Plüschmützchen für alle!

Das oben beschriebene Modell klingt für mich übrigens sehr überzeugend! Machen wir so!
FritzHinterberger - 10. Sep, 00:12

wir sind so gscheit...

(komischerweise kann ich jetzt auf Abonos Kommentar unten "wenn ich mich dumm stelle" nicht antorten. Daher hier):

Wir sind ja nicht "dumm"! Sollten es jedenfalls nicht sein. Soviel ich als Österreicher von Hartz IV verstehe, läuft das alles nicht so toll, wie uns dessen Proponenten verheissen.
.
Warum muss jemand zuerst alles verlieren, bevor ihn die Gesellschaft unterstützt?
Warum muss er/sie auch noch andere mitreißen.

Daher muss ein Grundeinkommen "personenbezogen" sein.

Das derzeitige System setzt völlig falsche Anreize und basiert auf einem Konzept von im Prinzip möglicher "Vollbeschäftigung", die erstens eine Illusion ist und zweitens, würde man sie erreichen, ein Wirtschaftswachstum und damit Umweltverbrauch verursacht, der nicht nachhaltig ist im wahrsten Sinne des Wortes: nicht dauerhaft aufrecht erhaltbar.

Es um die Existenzsicherung - nicht mehr. Anreize, "dazu zu verdienen" (und damit auch Steuern zu zahlen, die das System letztlich finanzieren, sind in einem solchen System wesentlich stärker als im Hartz-IV-Modell: z.B. Anreize, Unternehmen zu gründen, im Alter zu arbeiten, Teilzeitarbeit anzunehmen, gemeinwirtschaftlich aktiv zu sein, Angehörige zu pflegen... und so den Sozialstaat nicht nur finanziell zu entlasten, sondern auch qualitativ zu verbessern.

Das muss natürlich konkretisiert und durchgerechnet werden. Von vorne herein abzulehnen ist es keineswegs.

Auch dazu gibt es schon Bibliotheken an Literatur, aber offenbar noch nicht genug. Ich verweise auf Autoren wie Michael Hüther, Joachim Mitschke und Philippe van Parijs.

Ausserdem braucht es eine breite Dabatte, um gesellschaftliche Zustimmung zu erreichen. Dieser Weblog ist ein Schritt dazu. Es soll einmal ein Buch daraus werden. Kritische Kommentare sind auf diesem Weg sehr hilfreich und helfen, die Argumente zu schärfen.
abono - 9. Sep, 19:28

Götz Werner: Self-Made-Milliardär und Grundeinkommensbefürworter

Ihr kennt Ihn sicher bereits: Götz Werner, der Gründer von dm-Drogeriemärkte ist in Deutschland in der populären Diskussion (das ist die, die ich wahrnehme) DER Fachmann und Befürworter eines Grundeinkommens.

Seine Seite zum Thema (es gibt auch ein Blog) http://www.unternimm-die-zukunft.de

Unabhängig vom Grundeinkommen immer wieder schön zu erwähnen: dm hat schönere und besser gepfleget Läden als die Konkurrenz, meist besser motiviertes (weil bezahltes und besser behandeltes) Personal, leistet sich allerhand antroposophischen "Schnick-Schnack", schickt seine Lehrlinge zu Theaterworkshops... In einem Wort: Sie haben hohe Kosten.

Dennoch ist der Gründer mehrfacher Milliardär und hat noch Zeit, sich um die Idee des Grundeinkommens (und mehr) zu kümmern.

Grund: Sie sind effizient! Haben die modernsten Systeme im Einsatz, die es für den Handel gibt, damit die Logistik reibungslos klappt, streuen keine Werbung, sondern nutzen Kundendaten für gezielte Mailings, bringen die Mitarbeiter dazu, ihre Arbeitszeit produktiv zu nutzen u.s.w.

Im direkten Vergleich mit z.B. die Schlecker, die einzelwirtschaftlich auch erfolgreich sind, aber keinen besonders guten Ruf in Sachen Mitarbeiterbehandlung haben (und die Läden sind auch nicht der Renner) sieht mann: dm fährt eine gesamtgesellschaftlich optimale Strategie und setzt dazu moderne Technik ein. Ist das Sozialeffizienz?

FritzHinterberger - 15. Sep, 21:01

wenn alle Milliardäre wären ...

... (ohne Inflation), dann würden sie soviele materielle Güter aufhäufen, das hielte die Natur nicht aus. Ein paar wenige fallen nicht auf - vom Ressourcenverbrauch her gesehen. Aber Vorbilder sind sie natütlich. Dann wollen alle solche Autos, Villen, ...

was natürlich die Leistung von Herrn Werner nicht schmälert. Wir brauchen viel mehr solche Leute mit Verantwortung für's größere Ganze.
abono - 25. Sep, 09:37

Grundeinkommen in der TAZ

Heute titelt die deutsche "Tageszeitung": "800 Euro für jeden" und beschreibt die deutsche Diskussion um das bedingungslose Grundeinkommen.

Komplette Artikel sind zumindest am heutigen Tag unter http://www.taz.de/ abrufbar.

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Das war 2007!
Groß waren die Vorsätze, aber die Zeit hat dann doch...
FritzHinterberger - 27. Dez, 22:49
dazu folgende links:
http://www.orf.at/ticker/2 39586.html http://science .orf.at/science/news/14660 8 sowie...
Straskraba - 31. Dez, 16:55

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